Kreistag Sitzungstermine 2004

10.12.2004

Haushalt 2005 und Finanzplanung 2004 bis 2008
Vorlage KT51-2004

Schlussbericht 2003/Feststellung der Jahresrechnung 2003
Vorlage KT23-2004

Unternehmensplanung der Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim gGmbH 2005 / Veränderung der Planbettenzahlen
Vorlage KT52-2004

Hartz IV: öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft gem. § 44 des 2. Sozialgesetzbuches (SGB II)
Vorlage KT49-2004

Kreiszuschuss für das Projekt Chillout - Aufsuchende Jugend- und Drogenberatung im Landkreis Ludwigsburg
Vorlage KT56-2004

Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Ludwigsburg
KT53-2004

Änderung der Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe und Aufhebung der Satzung über die Durchführung der Grundsicherung
Vorlage KT57-2004

Bestellung von ehrenamtlichen Richtern
a) Bestellung von ehrenamtlichen Richtern am Verwaltungsgericht Stuttgart
b) Bestellung von ehrenamtlichen Richtern am Landessozialgericht
c) Bestellung von ehrenamtlichen Richtern am Sozialgericht Heilbronn

Aufstellung einer Vorschlagsliste für den Beirat beim Justizvollzugskrankenhaus Hohenasperg und der Sozialtherapeuthischen Anstalt Baden-Württemberg
Vorlage KT49-2004

TOP 10 Bekanntgaben und Anfragen

Eine nicht öffentliche Sitzung schließt sich an.

22.10.2004

Top 1 Einbringung des Haushalts

Der Haushalt des Kreises enthält mit der Grundsicherung und der Verwaltungsreform und anderen extern vorgegebenen Faktoren großes Unsicherheitskapital - dennoch wurden alle Ausgaben auf das Notwendigste reduziert und so kann die Kreisumlage mit 39,5% unter den befürchteten 42% bleiben.
Damit ist der Landkreis Ludwigsburg einer von dreien der 35 Landkreise, die unter der 40%-Marke bleiben. Der Kreistag hält dies unabdingbar, damit die finanziell angegriffenen Gemeinden des Kreises nicht unnötig belastet werden.

TOP 2 Gebührenkalkulation und Abfallwirtschaftssatzung 2005
Vorlage KT46-2004

TOP 3 Weiterentwicklung des Buskonzepts Vaihingen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2004
Vorlage KT44-2004

TOP 4 Weiterentwicklung des Buskonzepts Strohgäu
Vorlage KT45-2004

TOP 5 Kreis-Nachtbusnetz "nachtaktiv_lb"
hier: Weiterführung des Nachtbusses
Vorlage KT43-2004

TOP 6 Ostumfahrung Markgröningen 2. Bauabschnitt
Entscheidung über die Ausführung und Genehmigung der Bauunterlagen
Vorlage KT41-2004

TOP 7 Ortsumfahrung Ottmarsheim im Zuge der K 1621
Entscheidung über die Ausführung der Genehmigung der Bauunterlagen
Umwidmung der bisherigen Ortsdurchfahrt K 1621 zur Gemeindestraße
Vorlage KT40-2004

TOP 8 Carl-Schaefer-Schule Ludwigsburg
Einrichtung von Fachklassen für Anlagenmechaniker für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik bei gleichzeitiger Aufhebung der Fachklassen für Gas- und Wasserinstallateure bzw. Zentralheizungs- und Lüftungsbauer
Vorlage KT47-2004

TOP 9 Änderung der Satzung der Stiftung zur Förderung von Sozial- und Kultureinrichtungen des Landkreises Ludwigsburg
Vorlage KT35-2004

TOP 10 Geplante Erweiterung des Kreishauses
Vorlage KT42-2004

TOP 11 Bekanntgaben und Anfragen

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

24.09.2004

Mit der Kommunalwahl am 13.06.2004 wurden die neuen Kreisräte gewählt, die Amtszeit begann am 01.09.2004 und wurde durch die Vereidigung bei der konstituierenden Sitzung am 24.09. offiziell bestätigt.

In dieser Sitzung wurde der Kreistag handlungsfähig, denn die beschließenden und beratende Ausschüsse wurden neu gebildet.
Beschließende Ausschüsse sind
der Verwaltungsausschuss, Jutta Berkemer ist hier Mitglied,
der Ausschuss für Umwelt und Technik, Erich Schneider ist hier Stellvertreter,
der Kultur- und Schulausschuss,
der Sozialausschuss, Erich Schneider ist hier Mitglied,
und der Jugendhilfeausschuss, Jutta Berkemer ist hier Stellvertreter.

Beratende Ausschüsse und weitere Gremien galt es ebenfalls zu besetzen, so z.B. der Ältestenrat, Schulbeirat, Vorstand der Stiftung "Schullandheim Strümpelbrunn", Verwaltungsrat der Kreissparkasse, Zweckverband Helene-Lange-Schule Markgröningen, Aufsichtsrat Kliniken Ludwigsburg-Bieitgheim gGmbH, Aufsichtsrat Abfallverwertungsgesellschaft mbH, Kuratorium der Kleeblatt Pflegeheime gGmbh, Kuratorium des Pädagogisch Kulturellen Centrums ehemalige Synagoge Freudental e.V., Sozial- und Kulturstiftung des Landkreises Ludwigsburg uvm.

Terminsübersicht

Montag 10.05.04 14.30 Sitzung des Kultur- und Schulausschusses
Mittwoch 12.05.04 14.00 Sitzung des Aufsichtsrats der AVL mbH
Mittwoch 19.05.04 14.30 Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Montag 21.06.04 14.30 Sitzung des Sozialausschusses
Montag 21.06.04 18.00 Sitzung des Aufsichtsrats der Kliniken gGmbH
Montag 28.06.04 14.00 Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik
Montag 05.07.04 14:30 Sitzung des Kultur- und Schulausschusses
Montag 12.07.04 14.30 Sitzung des Verwaltungsausschusses
Mittwoch 21.07.04 14.00 Sitzung des Aufsichtsrats der AVL mbH
Freitag 23.07.04 15.00 Sitzung des Kreistags
Freitag 24.09.04 15.00 Sitzung des Kreistags
Montag 04.10.04 17.00 Sitzung des Kultur- und Schulausschusses
Montag 04.10.04 13.30 Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Mittwoch 13.10.04 14.30 Sitzung des Sozialausschusses
Freitag 15.10.04 14.00 Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik
Montag 18.10.04 14.30 Sitzung des Verwaltungsausschusses
Mittwoch 20.10.04 18.00 Sitzung des Aufsichtsrats der Kliniken gGmbH
Freitag 22.10.04 15.00 Sitzung des Kreistags
Montag 08.11.04 14.30 Sitzung des Verwaltungsausschusses
Dienstag 09.11.04 14.00 Sitzung des Aufsichtsrats der AVL mbH
Montag 15.11.04 14.00 Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik
Mittwoch 17.11.04 13.00 Sitzung des Schulbeirates
Mittwoch 17.11.04 15.00 Sitzung des Kultur- und Schulausschusses
Freitag 19.11.04 14.30 Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Montag 22.11.04 14.30 Sitzung des Sozialausschusses
Montag 22.11.04 18.00 Sitzung des Stiftungsrates der Sozial- und Kulturstrftung des Landkreises
Montag 29.11.04 13.30 Sitzung des Verwaltungsausschusses
Mittwoch 08.12.04 14:00 Sitzung des Aufsichtsrats der AVL mbH
Mittwoch 08.12.04 18:00 Sitzung des Aufsichtsrats der Kliniken gGmbH
Freitag 10.12.04 15:00 Sitzung des Kreistags

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